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Allgemeine Geschäftsbedingungen - phit.at
- Allgemeines: Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und Ing. Mag. Martin Hon- im Folgenden "phit.at" genannt - gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass davon abweichende Vereinbarungen und Bedingungen ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind.
- Angebot und Preise: Sämtliche Angebote von "phit.at" sind freibleibend. Erst durch die schriftliche Bestätigung von Aufträgen durch "phit.at" werden diese für "phit.at" verbindlich. Die Preise verstehen sich Netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer - derzeit 0, da die phit.at gemäß UStG 1994 § 6 Zi 27 (BGBl I 2001 / 59) vom gesonderten Ausweis der Umsatzsteuer befreit ist.
- Vertragsabschluss: Erteilte Aufträge sind nach Eingang der Auftragsbestätigung bei "phit.at" Festaufträge, wenn der Auftragsbestätigung nicht sofort schriftlich widersprochen wird. Eine Kopie der Auftragsbestätigung ist umgehend nach Erhalt vom Auftraggeber unterfertigt an "phit.at" zurückzusenden. Die in der Auftragsbestätigung genannten Termine sind für beide Seiten verbindlich und können nicht einseitig ohne Zustimmung des anderen Vertragspartners geändert werden. Sofern durch Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Ausfallszeiten entstehen, wird der damit verbundene Mehraufwand dem Auftraggeber verrechnet. Das gilt auch für Unterbrechung und vorzeitigen Abbruch eines Auftrages, wenn die Ursache dafür nicht durch "phit.at" zu vertreten ist.
- Zahlungskonditionen: Die Honorarnoten von "phit.at" sind sofort nach Eingang ohne Abzug fällig. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "phit.at". Bei Zahlungsverzug werden 4% p.A. über die Bankrate verrechnet. Die Zinsenforderung setzt 10 Werktage nach Honorarnotenversand ein.
- Gewährleistung: Die von "phit.at" erbrachten Leistungen basieren in der Regel auf den Vorgaben und Briefings des Auftraggebers. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich. Der Auftraggeber stellt "phit.at" von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, sofern die anspruchsauslösende Leistung von "phit.at" auf den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen beruht. Mängel an den Leistungen von "phit.at" müssen sofort nach Kenntnisnahme schriftlich geltend gemacht werden. Anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Unabhängig von der jeweiligen gesetzlichen Regelung hat "phit.at" das Recht, seine Leistungen nachzubessern. Erst nach dreimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung leben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers wieder auf.
- Haftung: Für Verschulden bei der Durchführung der zu erbringenden Leistung haftet "phit.at" bis zur Höhe des Rechnungsbetrages des betreffenden Auftrages. Weitergehende Schadenersatzansprüche aus Vertragsverletzung, aus Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung sowie weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. "phit.at" übernimmt keine Haftung für Schreibfehler in Angeboten und für Fehler, die erst nach Korrekturen und Freigabe durch den Auftraggeber beanstandet werden. "phit.at" übernimmt für die erstellten Texte, Gestaltungen und Maßnahmen keine Rechtsprüfung. Diese Prüfungen übernimmt der Auftraggeber über seinen eigenen Rechtsberater.
- Nutzungsrecht: Der Auftraggeber nutzt die von "phit.at" erbrachten Leistungen ausschließlich für den vorher vereinbarten Zweck. Darüber hinausgehende Nutzungen müssen schriftlich vereinbart und aus urheberrechtlichen Gründen geregelt sein. Konzepte, Strategien und Systeme, die von "phit.at" entwickelt wurden, werden immer nur für ein juristisch selbständiges Unternehmen erstellt. Die Nutzung über angeschlossene und verbundene Unternehmen muss gesondert vertraglich geregelt sein.
- Domainregistrierung: Jede Neuregistrierung und/oder Übertragung einer Domain unterliegt automatisch den AGB und Vergaberichtlinien der jeweils zuständigen Registrierstelle (registry) bzw. des handelnden Registrars (registrar). Grundsätzlich gilt für alle Domain-Transaktionen die UDRP (Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy) der ICANN, die unter der folgenden Adresse abrufbar sind: <http://www.icann.org/udrp/udrp-rules-24oct99.htm>
Inhaber einer Domain ist derjenige Berechtigte (natürliche oder juristische Person), der gegenüber "phit.at" Träger aller Rechte und Pflichten an dieser Domain ist. Der Inhaber ist vollständig und richtig mit Namen, ladungsfähiger Adresse, funktionierender e-mail-Adresse und seinem Status als Privatperson oder Organisation im Antragsformular anzugeben. Eine Postfachadresse genügt diesen Anforderungen nicht. Der Antragsteller erklärt durch die Antragstellung volljährig und geschäftsfähig zu sein. Die Daten des Domaininhabers, auch die e-mail-Adresse, sind kontinuierlich auf dem aktuellen Stand zu halten. Jeder Domain-Inhaber verpflichtet sich, die "phit.at" in Ihrer Rolle als Registeradministrator (Admin-C) gegen und von jegliche/n Ansprüche/n, Schäden, Haftungen, Kosten und Ausgaben (einschließlich angemessener Rechtsanwaltsgebühren und Kosten), die sich aus oder im Zusammenhang mit der Domain-Registrierung ergeben, zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu halten.
- Konkurrenzklausel: "phit.at" akzeptiert prinzipiell keine Regelungen zum Konkurrenzausschluss und ist ausdrücklich berechtigt, für gleiche und ähnliche Produkte und Hersteller tätig zu werden.
- Gerichtsstand: Erfüllungsort ist Klagenfurt, Gerichtsstand ist die Stadt Klagenfurt, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenen Streitigkeiten. Es gilt österreichisches Recht.
- Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.
- Der Auftraggeber erteilt der "phit.at" mit dem Auftrag ausdrücklich das Recht, die für ihn durchgeführten Leistungen als Referenz und für die Eigenwerbung zu verwenden.
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© 2005 phit.at - Ing. Mag. Martin Hon 
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